Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Vorbemerkung

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle von Online-Sponsoring entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Daten und Dateien, Konzepte, Informationen, Musterverträge und sonstige Online-Dienste (im Folgenden Online-Sponsoring-Produkte), deren Bestellung ausschließlich per Datenfernübertragung über das Internet (Mail oder Download) erfolgt. Die Abrechnung erfolgt vertragsgemäß von Online-Sponsoring mit dem Zahlsystem von FIRSTGATE AG.

2. Vertragsschluss/Zugang zu Online-Sponsoring-Produkten

2.1 Der Vertrag/die Bestellung und der Auftrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde nach erfolgtem Kunden-Login und Registrierung auf dem Portal von Online-Sponsoring, ein Online-Sponsoring-Produkt auswählt und online bestellt. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Sponsoring-Produkten eingeräumt, das auf die insbesondere unter Ziffer 6 beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei Online-Sponsoring als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.

2.2 Der Zugang des Kunden zu den Online-Sponsoring-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich Online-Sponsoring zu unterrichten. Online-Sponsoring ist berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online-Sponsoring-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

2.3 Der Kunde hat innerhalb der Online-Sponsoring-Produkte die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern (Link-Partnern) zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Überleitung anonymisiert erfolgt. Entstehen für die Inhalte der Drittanbieter zusätzliche Kosten für den Kunden (z. B. Werbemittel-Layouts und Drucksachen), so wird der Kunde durch Hinweise im Angebot des Drittanbieters hierauf hingewiesen. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich über Drittanbieter.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Die Rechnung wird bei Auftragserteilung online zugestellt und kann vom Kunden ausgedruckt werden.

3.2 Die Rechnung ist mit Zusendung per Mail nach Auftragserteilung fällig und zahlbar ohne Abzug. Bei Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag vom Konto des Kunden abgebucht.

3.3 Die in Rechnung gestellten Preise sind Brutto-Endpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).

3.4 Die jeweiligen Preise der Online-Sponsoring-Produkte können unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate angepasst werden. Über beabsichtigte Preisanpassungen erfolgen entsprechende Kunden-Informationen im Internet-Portal www.online-sponsoring.com.

3.5 Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

4. Widerrufsrecht

4.1 Der Kunde ist an seine Anmeldung/Registrierung/Bestellung und Auftragserteilung nicht mehr gebunden, wenn er diese innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen schriftlich widerruft. Der Widerruf (BGB 6,2) bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) innerhalb von vier (4) Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per E-Mail an info(at)online-sponsoring.com oder die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief (Datum des Poststempels) an Online-Sponsoring, Wesselyring 1, 22297 Hamburg.

4.2 Im Falle des Widerrufs werden eventuell geleistete Zahlungen von uns zurückerstattet, wenn Online-Sponsoring-Produkte (Zugang Mail bzw. Download) gelöscht, nicht eingesetzt, verwendet, weitergegeben und per eidesstattlicher Erklärung der Nicht-Verwendung bestätigt und mitgeteilt werden.

5. Urheber-/Nutzungsrechte

5.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online-Sponsoring-Produkten verbleiben bei Online-Sponsoring.

5.2 Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online-Sponsoring-Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Der Kunde erwirbt mit der Bestellung und Bezahlung das Nutzungsrecht von Online-Sponsoring-Konzepten für seine Vermarktung vorgesehenen Objekte/Projekte.

5.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Online-Sponsoring-Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online-Sponsoring-Produkte zu ermöglichen.

5.4 Im Falle eines Vertrages mit Online-Sponsoring über eine Mehrfach-Nutzung ist der Kunde berechtigt, entsprechend einer vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt Online-Sponsoring-Produkte zur weiteren Vermarktung innerhalb des Vereins, der Institution, Organisation und Kommune einzusetzen.

5.5 Dem Kunden ist es untersagt, Copyright-Vermerke, Kennzeichen/Markenzeichen, Datei-Eigenschaften und/oder Eigentumsangaben an den Online-Sponsoring-Produkten zu verändern.

6. Gewährleistung/Haftung

6.1 Die Online-Sponsoring-Produkte werden regelmäßig mit Sorgfalt überarbeitet, aktualisiert und überpüft. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Online-Sponsoring-Produkte stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation (z. b. Steuer-Aspekt) der Online-Sponsoring-Produkte erforderlich macht.

6.2 Soweit der Kunde Inhalte und Konzepte aus einem Online-Sponsoring-Produkt bestellt und herunterlädt, zumindest vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten, in der aktuellen Version, unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung der Online-Sponsoring-Produkte erfolgt in alleiniger Verantwortung des Kunden und Bestellers.

6.3 Für durch den Einsatz der Online-Sponsoring-Produkte mit anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den Online-Sponsoring-Produkten von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Online-Sponsoring-Produkte sind virengeprüft und virenfrei.

6.4 Der Kunde ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines Datenverlustes von Online-Sponsoring-Produkten ist Online-Sponsoring nicht verpflichtet, die Paket-Dateien nachzuliefern.

7. Nichtverfügbarkeit

7.1 Online-Sponsoring ist bestrebt, den Zugang zu den Online-Sponsoring-Produkten online, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann jedoch nicht ausdrücklich garantiert werden. Insbesondere kann aus technischen Gründen bei Netz- und Servern, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder Störungen, der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

8. Datenschutz

8.1 Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch Online-Sponsoring und Furstgate, von uns beauftragten neutralen Dienstleistern und befreundeten Unternehmen. Die Kundendaten werden in Form von Namen und Adresse des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist Hamburg.

Reklamationen und Widerrufe bitte an folgende Adresse senden:
Online-Sponsoring, Wesselyring 1, 22297 Hamburg
E-Mail: info(at)online-sponsoring.com
Stand: 1. August 2005